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Der Widerspruch für die Wort-/Bildmarke «LABELL» setzt sich gegen die Wort-/Bildmarke «BLACK LABEL BY EQUIVALENZA» durch

Der Widerspruch für die Wort-/Bildmarke «LABELL» setzt sich gegen die Wort-/Bildmarke «BLACK LABEL BY EQUIVALENZA» durch

Jurisprudence
Markenrecht

Der Widerspruch für die Wort-/Bildmarke «LABELL» setzt sich gegen die Wort-/Bildmarke «BLACK LABEL BY EQUIVALENZA» durch

I. Ausgangslage 

Am 19. Dezember 2014 wurde die Anmeldung der durch die Equivalenza Manufactory SL als Unionsmarke beantragten Bildmarke 

für Waren der Klasse 3 «Parfums» im Blatt für Gemeinschaftsmarken Nr. 240/2014 publiziert.

Gegen diese Marke erhob die ITM Entreprises am 18. März 2015 gestützt auf ihre am 1. April 2011 für «Eaux de Cologne, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfum) [und] Parfums» eingetragene internationale Registrierung Nr. 1079410 mit Benennung diverser Staaten der EU Widerspruch, wobei sich diese Marke wie folgt präsentiert:

Dieser Widerspruch wurde durch die Vorinstanzen des Europäischen Gerichts geschützt mit der Begründung, für die massgebenden Verkehrsreise in der Tschechischen Republik, in Ungarn, in Polen sowie in Slowenien bestehe ein Verwechslungsgefahr. Demgegenüber entschied das Gericht der EU am 7. März 2018 (EuG / in T-6/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:119), der...

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