I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 5. Juli 2021 beantragte die chilenische The Not Company SpA beim EUIPO die Eintragung der Unionsmarke

für Milchersatzprodukte der Klasse 29 sowie Fruchtsaftgetränke etc. der Klasse 32. Mit Verfügung vom 18. Oktober 2022 verweigerte das EUIPO die Registrierung, im Wesentlichen mit der Begründung, dem Zeichen fehle wegen beschreibenden Charakters die nötige Unterscheidungskraft. Gegen diesen Entscheid erhob die The Not Company SpA am 16. November 2022 Beschwerde beim EUG.

Abweisung der Beschwerde

Urteilsprache auf Französisch

Vorbemerkungen: Das Urteil befasst sich auch mit EU-internen Fragen (Weisungsrecht des Gerichts an die Adresse des EUIPO sowie Begründungspflicht und Gleichbehandlungsgrundsatz etc.), welche unten – da spezifisch EU-orientiert – nicht behandelt werden.

II. Erwägungen unter dem Aspekt des Gemeingutcharakters (Auszug)

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 7 Abs. 1 Bst. c UMV ist die Markeneintragung...