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Die Widerspruchsmarke «sOmfy (fig.)» setzt sich gegen «COMFY» insbes. wegen Produkteähnlichkeit durch

Die Widerspruchsmarke «sOmfy (fig.)» setzt sich gegen «COMFY» insbes. wegen Produkteähnlichkeit durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «sOmfy (fig.)» setzt sich gegen «COMFY» insbes. wegen Produkteähnlichkeit durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 14. Januar 2019 wurde die internationale Wortmarke «COMFY» der us-amerikanischen Building Robotics Inc. in der Gazette OMPI des marques internationales publiziert für «Computerhardware und mobile Software zur Steuerung und Automatisierung von Gebäudesystemen und Klimaanlagen» der Klasse 9 sowie «Bereitstellung von nicht online herunterladbarer Software für die Steuerung und Automatisierung von Gebäudesystemen und Klimaanlagen zur vorübergehenden Nutzung» der Klasse 42. Bezüglich dieses Zeichens erhob die französische SOMFY ACTIVITIES SA gegen eine am 23. Mai 2019 veröffentlichte Schutzausdehnung auf die Schweiz Widerspruch gestützt auf ihre internationale Registrierung Nr. 1'210'866 «sOmfy (fig.)» mit folgendem Erscheinungsbild

und Beanspruchung u.a. von elektrischen sowie elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Datenübertragung im Bereich von Wohnungstechnik (z.B. Steuerung von Heizungen, elektronische Türöffnungen etc.) sowie von Zahlungsverkehr und Personenidentifikation etc. Mit Entscheid vom 19....

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