I. Ausgangslage

Die luxemburgische Rigo Trading S.A. ist Inhaberin der internationalen Marke «Un gout de fou…jusq’au bout» (IR 1'338'869) mit luxemburgischer Basiseintragung betr. Waren «confiserie» der Klasse 30. Dem IGE wurde am 13. April 2017 durch die OMPI ein Antrag auf entsprechende Schutzausdehnung gestellt. Nach vorangegangenen Kontakten wies das IGE diesen Antrag mit Entscheid vom 21. Dezember 2018 definitiv ab, im Wesentlichen mit der Begründung, als beschreibender und qualitativ anpreisender Slogan liege das Zeichen im Bereich des Gemeinguts. Gegen diesen Entscheid erhob die Rigo Trading S.A. am 31. Januar 2019 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen zum Thema Gemeingut

1. Grundsätzliches:

a) Alle vier schweizerischen Landessprachen sind für die Markenprüfung erheblich. Dabei ist der Schutz zu verweigern, wenn die Voraussetzungen für eine Eintragung auch nur in einer dieser Sprachen nicht erfüllt sind. (E. 3.4)

b) Es besteht im Wesentlichen inhaltliche Übereinstimmung zwischen Art. 6quinquies PVÜ und Art. 2 Bst. a MSchG. (E. 2.2)

c) Gemäss Art. 2 Bst. a MSchG ist der Markenschutz...