I. Ausgangslage

Die französische Laurent-Perrier SA (nachfolgend Bf) ist Inhaberin der internationalen Registrierung IR 1'290'233 «ALEXANDRA Laurent Perrier (3D)» für Champagnerweine der Klasse 33 und verlangte vom IGE hiefür eine Schutzausdehnung. Die betroffene Marke präsentiert sich wie folgt:

Das IGE hat die ersuchte Schutzausweitung mehrmals und zuletzt mit Verfügung vom 9. März 2018 verweigert, im Wesentlichen mit folgender Begründung: Die hinterlegte Warenform stelle in den beanspruchten Waren der Klasse 33 eine dort üblicherweise auffindbare Flaschenform dar bzw. die strittige Gestaltung unterscheide sich nicht auffällig vom Üblichen; die im Zeichen enthaltene Etikette werde als reine Dekoration wahrgenommen und die darin enthaltenen Wortelemente seien proportional zu klein, um dem Zeichen gesamthaft eine ausreichende Unterscheidungskraft zu verleihen. Gegen diese Verfügung erhob die Bf am 20. April 2018 Beschwerde am beim BVGer.

Gutheissung der Beschwerde

II. Erwägungen zum Thema Gemeingut

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