ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?

Éclairages

Markenrecht

ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?

Die Wort-/Bildmarke CH 541`930 ADB (fig.) war seit 2005 geschützt und wurde wegen Nichtverlängerung am 11.07.2016 gelöscht. Das IGE gestand ein Weiterbenutzungsrecht zu. 2009 erlangte das Sigel „ADB“ der Asian Development Bank Schutz gemäss NZSchG. Dieselbe Markeninhaberin hinterlegte 2015 die Wort-/Bildmarke adb (fig.). Steht das geschützte Sigel entgegen oder kann sie aus der erloschenen Marke einen Eintragungsanspruch begründen?

Brigitte Bieler

Die Nutzung von Abbildungen – ein oft missachteter Fallstrick im Bereich des Urheberrechts

Éclairages

Urheberrecht

Die Nutzung von Abbildungen – ein oft missachteter Fallstrick im Bereich des Urheberrechts

Das Herunterladen von Abbildungen aus dem Internet zu schulischen Zwecken kann erhebliche urheberrechtliche Probleme nach sich ziehen. Im vorliegenden Beitrag wird diese Problematik sowohl im Lichte des geltenden schweizerischen Rechts als insbesondere auch anhand der neueren deutschen Gesetzgebung in diesem Bereich besprochen.

Inge Hochreutener

Die Krux der Fotografie – Werk oder nicht Werk?

Éclairages

Urheberrecht

Die Krux der Fotografie – Werk oder nicht Werk?

Obwohl das geltende Recht in Art. 2 URG fotografische Werke unter den Werkbegriff subsumiert, gilt in der Praxis ein Zweiklassen-System, indem die Gerichtspraxis zwischen Fotografien mit individuellem Charakter, die als Werke urheberrechtlichen Schutz geniessen und solchen ohne individuellen Charakter, die ungeschützt bleiben, unterscheidet. Die aktuelle URG-Revision erkennt das Problem. Bringt sie eine befriedigende Lösung?

Inge Hochreutener