iusNet IP 5/2020

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Sowohl auf Bundes- als auch auf kantonaler Ebene wie im internationalen Bereich sind seit dem August Newsletter folgende interessante Entscheide hervorzuheben:

Bezüglich des Begriffs „VALS“ hat das BGer befunden, dass Täuschungen durch Herkunftsangaben oder nach UWG sich bei Prospekten nur aus deren Gesamtwirkung (und nicht nur in Details) ergeben können. 
Im französischsprachigen Entscheid setzt sich gemäss BVGer die Widerspruchsmarke «carl software (fig.)» gegen «TC CARL (fig.)» nicht durch. Entgegen der Vorinstanz verneint das BVGer eine Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke «SR (fig.)» und dem Zeichen «S R SMART RIDER (fig.)». Ferner befand das BVGer, dass das Zeichen «Brasserie Federal» mit Schweizerkreuz im Zürcher HB mangels schutzwürdigen Interesses nicht weitergeführt werden darf.