iusNet IP 9/2018

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Das aktuelle iusMail Immaterialgüterrecht ist den Gebieten des Marken-, Patent- und Urheberrechts gewidmet.

Entscheide im Bereich des Markenrechts behandeln die folgenden Themen: Übernahme des Wortbestandteils «seven» einer Widerspruchsmarke durch eine jüngere Marke, einmal in Bezug auf die Warenklassen 16 und 18 und in einem zweiten Entscheid, aufgrund des später erfolgten Eintrags, in Bezug auf die Klasse 35 für Dienstleistungen. Fehlende Markenschutzfähigkeit wegen Gemeingutcharakters ist Gegenstand zweier Urteile zu den Zeichen «MINT FUSION» und «SHOE PASSION». Mit dem Thema der Herkunftsangabe beschäftigt sich der Fall betreffend das Zeichen «Flame», welches bezüglich der beanspruchten Dienstleistungsklasse in geografischer Hinsicht keine irreführende Wirkung hat.