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Matthias Steinlin

Auteur
Matthias Steinlin
Dr. iur., Rechtsanwalt

Herr Dr. Steinlin interessiert sich insbesondere für die rechtliche Einordnung und den Schutz neuer Technologien, das Wettbewerbs- sowie das Datenschutzrecht. Er arbeitet bei der auf Startups spezialisierten Kanzlei EMBARK.LAW.

Nach dem Masterstudium an den Universitäten Bern und Paris Descartes erwarb Herr Dr. Steinlin im Januar 2015 das bernische Anwaltspatent. Anschliessend war er beim Regionalgericht Bern-Mittelland, beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sowie bei einem weltweit agierenden Schweizer Konzern tätig. Während seiner Zeit in der Markenabteilung des IGE erwarb er profunde Kenntnisse im Markenrecht. 

Im Jahr 2019 konnte er überdies seine Dissertation im Patentrecht fertigstellen. Die Arbeit analysiert den Schutz medizinischer Indikationen gemäss dem schweizerischen Patentgesetz sowie dem Europäischen Patentübereinkommen.
 

Vorträge

  • Skill Share, Impact Hub Bern. Thema: Kennzeichenrecht und Software IP Rechte (Juni 2020)
  • INGRES, Ittinger Workshop zum Kennzeichenrecht 2018 (Markenkategorien). Thema: Kategorien und die Wiedergabe im Markenregister (August 2018)

Publikationen

  • Patentschutz für Arzneimittel (Diss.), SMI-Reihe, Stämpfli Verlag AG, Bern 2020
  • Fortlaufend: Publikationen für iusNet Intellectual Property
     

Éclairages

Éclairages
Markenrecht

Verwechslungsgefahr trotz Warenidentität und Zeichenähnlichkeit nicht gegeben, da die (beiden) Marken zum Teil aus freihaltebedürftigen Elementen bestehen

Zwischen den Marken "Cannamigo" und "Cannabe" besteht gemäss dem Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr. Zu diesem Ergebnis gelangt das Gericht, indem es die beiden nicht freihaltebedürftigen Zeichenelemente "amigo" und "be" einander gegenüberstellt...
iusNet IP 21.12.2021
Éclairages
Markenrecht

Rechtsmissbräuchliches Markenlöschungsverfahren (Markentroll)? Eng beschränkter Streitgegenstand im administrativen Löschungsverfahren

Jedermann kann ein administratives Löschungsverfahren einleiten. Die Motive sind irrelevant (kein Rechtsschutzinteresse notwendig). Das Rechtsmissbrauchsverbot kommt auch im administrativen Löschungsverfahren zur Anwendung, ist jedoch auf den sehr engen Streitgegenstand eines...
iusNet IP 26.04.2021
Éclairages
Patentrecht

Schutzbereich eines ergänzenden Schutzzertifikates (ESZ) - Erstmals spricht das Bundesgericht einem ESZ einen Schutzbereich zu

Erstmals wurde vom Bundesgericht die Frage beantwortet, ob einem ergänzenden Schutzzertifikat ein Schutzbereich zukommt. In Einklang mit dem Bundespatentgericht (Vorinstanz) wurde dies bejaht. Das Bundesgericht führte aus, dass ein Generikum,...
iusNet IP 25.02.2020
Éclairages
Patentrecht

Novenschranke in patentrechtlichen Zivilverfahren. Änderung der Patentansprüche wird als neue Tatsache angesehen.

Die verfahrensrechtlichen Grundsätze (der Zivilprozessordnung) in Bezug auf Noven gelten auch in patentrechtlichen Zivilverfahren. Somit ist Art. 229 Abs. 1 ZPO zu beachten, sofern sich eine Partei bereits zweimal uneingeschränkt...
iusNet IP 27.10.2018
Éclairages
Markenrecht

Originäre Unterscheidungskraft infolge notorischer Bekanntheit

Gemäss dem Bundesgericht wird das Zeichen APPLE aufgrund des notorisch überragenden Bekanntheitsgrads als eine der bekanntesten Marken der Welt in erster Linie als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen und nicht...
iusNet IP 24.08.2019
Éclairages
Patentrecht

Einem ergänzenden Schutzzertifikat kommt ein Schutzbereich zu, der sich zudem anhand des Erzeugnisbegriffs bestimmt

Einem ergänzenden Schutzzertifikat kommt ein Schutzbereich zu. Dieser bestimmt sich anhand des Erzeugnisbegriffs. Der Schutzbereich umfasst den geschützten Wirkstoff auch in einer anderen als der im Zertifikat genannten Salzform.
iusNet IP 23.06.2019