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Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

Jurisprudence
Markenrecht

Instagram-Bilder von Rihanna mit weissen Turnschuhen werden als Offenbarung eines Puma-Schuhdesign qualifiziert

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 22. Juli 2019 stellte die niederländische Handelsmaatschappi J. Van Hilst BV (nachfolgend auch Klägerin genannt) beim EUIPO ein Nichtigkeitsbegehren gegen ein Schuh-Design mit folgendem Erscheinungsbild

der deutschen Puma SE. Als Begründung wurde sinngemäss geltend gemacht, das fragliche Design sei nicht neu im Sinne von Art. 4 Abs. 1 der Verordnung 6/2002; denn es sei bereits früher offenbart («divulgé») worden. Als Beweis hiefür wurden folgende aus dem Internet heruntergeladenen Fotos mit Rihanna samt weissen Turnschuhen eingereicht:

Dabei standen diese Aufnahmen im Zusammenhang mit der Ernennung von Rihanna zur künstlerischen Direktorin der Puma SE. Mit Entscheid vom 11. August 2022 bestätigte die dritte Beschwerdekammer des EUIPO die Nichtigkeitsverfügung des EUIPO, im...

iusnet IP 23.04.2024

 

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