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Die Widerspruchsmarke «PLANÈTE +» setzt sich gegen «PERPETUAL PLANET» für die betroffenen Produkte nicht durch

Die Widerspruchsmarke «PLANÈTE +» setzt sich gegen «PERPETUAL PLANET» für die betroffenen Produkte nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «PLANÈTE +» setzt sich gegen «PERPETUAL PLANET» für die betroffenen Produkte nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 5. November 2018 publizierte das IGE für die Rolex SA die Schweizer Marke Nr. 723'407 «PERPETUAL PLANET» unter Beanspruchung diverser Produkte der Klassen 16, 35, 36, 38, 41 sowie 42. Gegen dieses Zeichen erhob die Groupe Canal + am 30. Januar 2019 Widerspruch gestützt auf ihr am 18. Januar 2013 registriertes internationales Zeichen Nr. 1'149’753

mit Beanspruchung diverser Produkte der Klassen 16, 35, 38, 41 und 42. Dieser Widerspruch wurde durch das IGE mit Verfügung vom 5. Februar 2020 teilweise gutgeheissen, nämlich mit Bezug auf gewisse Produkte, worunter Werbetätigkeiten etc. gemäss Klasse 35, Finanzierungsdienstleistungen etc. gemäss Klasse 36, Telekommunikationsdienstleistungen etc. gemäss Klasse 38, Organisation von Ausstellungen usw. gemäss Klasse 41 sowie technische Projektstudien etc. gemäss Klasse 42. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, im Zusammenhang mit den abgewiesenen Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 38 sowie mit dem nicht zugelassenen Teil der Diensleistungen gemäss Klassen...

iusNet IP 27.10.2021

 

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