I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)

Am 13. November 2019 stellte H. Visarius beim IGE betreffend die Schweizer Marke Nr. 488'467 «VISARTIS» der Institut für Medizinische Fortbildung IMForganisation AG in Liquidation einen Löschungsantrag wegen Nichtgebrauchs bezüglich Dienstleistungen der Klassen 35 (v.a. Bereich von Werbung und Vertrieb u.a. im Computerbereich) sowie 41 (u.a. Herausgabe von Texten, Veranstaltung von Ausstellungen sowie Ausbildung). Diesem Antrag gab das IGE mit Verfügung vom 1. Dezember 2020 statt, worauf die Institut für Medizinische Fortbildung IMForganisation AG in Liquidation (nachfolgend Beschwerdeführerin) beim BVGer Beschwerde erhob.

Abweisung der Beschwerde

Vorbemerkung: Das vorliegende Urteil behandelt verschiedene Verfahrensfragen allgemeiner Natur, auf welche untenstehend nicht eingegangen wird, soweit sie nicht einen spezifischen Bezug auf das Markenrecht aufweisen (z.B. Geltendmachung von Rechtsmissbrauch, weil der Nichtgebrauch nicht in einem Widerspruchsverfahren geltend gemacht worden sei).

II. Erwägungen unter dem Aspekt des Nichtgebrauchs (Auszug / teilweise mit wörtlichem Zitat...