Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch
Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch
Die Widerspruchsmarke «HANA» setzt sich gegen das Zeichen «Hanalytics (fig.) nicht durch
I. Ausgangslage (zusammengefasst / teilweise mit wörtlichem Zitat)
Am 18. Dezember 2018 wurde das Zeichen Nr. CH-715'359 «Hanalytics (fig.)»
für die Hanalytics PTE Ltd., Singapore, im Swissreg publiziert für diverse Waren und Dienstleistungen im Softwarebereich der Klassen 9 sowie 42.
Gegen diese Eintragung erhob die deutsche SAP SE gestützt auf ihre Wortmarke CH-666'466 «HANA» unter Bezugnahme auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Softwarebereich der Klassen 9, 35 und 42 Widerspruch. Dieser wurde durch das IGE mit Verfügung vom 8. Juli 2019 abgelehnt, im Wesentlichen mit folgender Begründung: Zwar besteht Produkteähnlichkeit und stimmten die Zeichen im Wortteil «Hana» überein; jedoch werden die fraglichen Produkte mit leicht erhöhter Aufmerksamkeit erworben, weshalb die Zeichenunterschiede in relevanter Weise erkennbar sind und demzufolge keine Verwechslungsgefahr besteht. Gegen diesen Entscheid erhob die SAP SE am 10. September 2019 Beschwerde beim BVGer.
Abweisung der Beschwerde
II. Erwägungen unter dem...
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