I. Ausgangslage

Am 29. Mai 2018 wurde die Schweizer Marke Nr. 716'742 «TIFFANY CRUNCH N CREAM» der International Foodstuffs Co. LLC. für Lebensmittel der Klasse 30 im Swissreg eingetragen. Dagegen erhob die Société des produits Nestlé S.A. am 24. August 2018 Widerspruch gestützt auf ihre für Lebensmittel der Klassen 39 und 30 eingetragene Schweizer Marke Nr. 383'439 «CRUNCH». Mit Verfügung vom 21. Oktober 2019 wies das IGE den Widerspruch ab. Dies mit Bezug auf die Frage der Verwechslungsgefahr für «chocolat et préparations à base de chocolat» bzw. Schokoladeriegel und Tafelschokolade und im Wesentlichen unter Bejahung der Produkte- sowie Zeichenähnlichkeit; gleichzeitig habe die Widerspruchsmarke nur eine verminderte Kennzeichnungskraft. Gegen diesen Entscheid erhob die Société des produits Nestlé S.A. am 22. November 2019 Beschwerde beim BVGer.

(Hinweis der Redaktion: Das Thema des rechtserhaltenden Gebrauchs wird nachfolgend nicht behandelt; denn dieses Thema erweist sich für die entscheid-relevanten Produkte «Schokoladeriegel» und «Tafelschokolade» nicht als wesentlich.)

Abweisung der Beschwerde

II. Erwägungen unter dem Aspekt der...