Rechtsprechung «XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig «XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung «IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig «IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig Der Lippenstift von Guerlain ist dank originellem Design EU-markenschutzfähig Der Lippenstift von Guerlain ist dank originellem Design EU-markenschutzfähig Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose ist als Hörzeichen nicht schutzfähig Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose ist als Hörzeichen nicht schutzfähig Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig «Sustainability through Quality» wirkt für die beanspruchten Produkte als Werbeslogan und nicht als Marke «Sustainability through Quality» wirkt für die beanspruchten Produkte als Werbeslogan und nicht als Marke Das Zeichen «EMMENTALER» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler"» ist keine zulässige Unionsmarke Das Zeichen «EMMENTALER» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler"» ist keine zulässige Unionsmarke Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig Kommentierung XOXO – umgangssprachliche Werbebotschaft XOXO – umgangssprachliche Werbebotschaft Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden
«XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig «XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig
Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung
«IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig «IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig
Der Lippenstift von Guerlain ist dank originellem Design EU-markenschutzfähig Der Lippenstift von Guerlain ist dank originellem Design EU-markenschutzfähig
Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose ist als Hörzeichen nicht schutzfähig Das Zischen beim Öffnen einer Getränkedose ist als Hörzeichen nicht schutzfähig
Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft Der Positionsmarke mit Darstellung eines Pneus fehlt die nötige Unterscheidungskraft
Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft Der Bildmarke mit sattelähnlicher Form von Christian Dior Couture fehlt teilweise die nötige Unterscheidungskraft
Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig
«Sustainability through Quality» wirkt für die beanspruchten Produkte als Werbeslogan und nicht als Marke «Sustainability through Quality» wirkt für die beanspruchten Produkte als Werbeslogan und nicht als Marke
Das Zeichen «EMMENTALER» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler"» ist keine zulässige Unionsmarke Das Zeichen «EMMENTALER» für «Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung "Emmentaler"» ist keine zulässige Unionsmarke
Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht Die nötige Unterscheidungskraft fehlt einem Zeichen, welches dem «I love you»-Emoji entspricht
Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke Die Bezeichnung «Grana Padano» eignet sich sowohl als geografische Angabe als auch als Kollektivmarke
Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig Ein schraffiertes Muster von Prada ist nur für einen Teil der Produkte schutzfähig
Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden Emmentaler wird von den massgeblichen Verkehrskreisen als Käsesorte und nicht als Marke verstanden
