Rechtsprechung Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung dank Unterscheidungskraft des Zeichens Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung dank Unterscheidungskraft des Zeichens Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig Fehlende Unterscheidungskraft von «FACTFULNESS» für Produkte aus dem Bildungsbereich Fehlende Unterscheidungskraft von «FACTFULNESS» für Produkte aus dem Bildungsbereich Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut «Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut «Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut
Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung dank Unterscheidungskraft des Zeichens Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung dank Unterscheidungskraft des Zeichens
Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens Keine Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung mangels ausreichender Unterscheidungskraft des Zeichens
Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig
Fehlende Unterscheidungskraft von «FACTFULNESS» für Produkte aus dem Bildungsbereich Fehlende Unterscheidungskraft von «FACTFULNESS» für Produkte aus dem Bildungsbereich
Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut Die Apple-Icons u.a. für Tablets und Podcast-Applikationen bleiben Gemeingut
«Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut «Shavette» gehört mit Bezug auf gewisse Rasurprodukte zum Gemeingut
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