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Patente und kartellrechtliche Zugangsgewähr – Motor für die digitale Zukunft?

Patente und kartellrechtliche Zugangsgewähr – Motor für die digitale Zukunft?

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Patentrecht

Patente und kartellrechtliche Zugangsgewähr – Motor für die digitale Zukunft?

Georg Picht *

Seit jeher stehen Patente und Wettbewerb(srecht) in einem nicht spannungsfreien, letztlich aber frucht­baren Komplementaritäts­verhältnis. Die digitale Transfor­mation bringt neue Herausforderungen für beide: Eine universelle, ­teilweise proprietäre Kommunikationsinfrastruktur, die algorithmische Datenwirtschaft oder die Internatio­nali­sierung der Wirtschaftsprozesse seien als Beispiele genannt. Diesen Veränderungen wird das traditionelle Kartell- und Patentrecht nicht vollauf gerecht, es besteht Handlungs- und Wandlungsbedarf. Der Beitrag erläutert den momentanen Rechtsstand im Schnittbereich von Patent- und Kartellrecht, zeigt die Herausforderungen durch die digitale Transformation auf und erarbeitet Bausteine für die weitere Rechtsentwicklung.

La concurrence et les brevets ont ­toujours été dans une relation de complémentarité, non dépourvue de tension, mais finalement fructueuse. La transformation numérique pose de nouveaux défis au droit des cartels et des brevets: une infrastructure de communication universelle et partiellement propriétaire, l’économie algorithmique des données ou l’internationalisation des...

sic! 05/2019

 

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