iusNet Intellectual Property

Zwangslizenz

Die erste Revision des TRIPS-Abkommens

Articles thématiques

Exportzwangslizenzen sollen Ländern tiefen und mittleren Einkommens in Gesundheitskrisen den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten erleichtern.

Am 23. Januar 2017 ist die erste Revision des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen) in Kraft getreten. Die Revision des Abkommens soll Ländern tiefen und mittleren Einkommens einen erschwinglichen Zugang zu generischen Medikamenten ermöglichen, wenn sie ein öffentliches Gesundheitsproblem zu lösen haben. Die Änderung ist besonders für Länder wichtig, welche über keine relevante eigene Pharmaindustrie verfügen. Es handelt sich hierbei um die erste Revision eines WTO-Abkommens seit der Schaffung der Organisation im Jahr 1995.
sic! 09/2017