I. Historie: Ein Marathon mit Hindernissen

Rund zehn Jahre hat der Prozess gedauert – nun ist es soweit und das neue EU-Designrechtspaket wurde offiziell angenommen.

Die ersten Anstösse der EU-Kommission zur Reform des EU-Designrechts gab es bereits im Jahr 2014. Daraufhin holte die Kommission zahlreiche Stellungnahmen ein und setzte sich mit verschiedenen Aspekten auseinander. Bemängelt wurden u.a. veraltete und komplizierte Verfahren, Rechtsunsicherheiten aufgrund unterschiedlicher nationaler Regelungen und fehlender Interoperabilität mit dem Designsystem der Union sowie die fehlende Anpassung an das digitale Zeitalter. Die Evaluierung mündete schliesslich in konkreten Vorschlägen für eine neue Design-Richtlinie und für Änderungen der bisher geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, welche Ende 2022 in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht wurden.

Am 14. März 2024 nahm das EU-Parlament die Legislativvorschläge für zwei Regelungen an:

Die neue Design-Richtlinie (Neufassung der Richtlinie 98/71/EG) („ Design-RL “), die an die Stelle der Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober...