I. Ausgangslage

Im Rahmen eines Vorlageverfahrens zur Vorabentscheidung befasste sich der EuGH mit der Auslegung der InfoSoc-Richtlinie 2001/29/EG1 (nachfolgend: InfoSoc-RL) in Bezug auf einen Gebrauchsgegenstand, nämlich ein Faltrad. Als Kläger standen sich Brompton Bicyle Ltd und deren Gründer SI (nachfolgend: Brompton) als Kläger und Chedech/Get2Get (nachfolgend: Get2Get) als Beklagte gegenüber.

Brompton verkauft seit dem Jahr 1987 ein Faltrad (nachfolgend: Brompton-Fahrrad), dessen Merkmal darin besteht, drei unterschiedliche Positionen einnehmen zu können. Das Brompton-Fahrrad war früher patentrechtlich geschützt. Die Beklagte verkauft ein Fahrrad (nachfolgend: Chedech-Fahrrad), das dem Brompton-Fahrrad sehr ähnlichsieht und ebenso die drei unterschiedlichen Positionen wie ein Brompton-Fahrrad einnehmen kann.2

Oben Faltrad Brompton, unten Faltrad Chedech....