I. Ausgangslage

Die Capri Sun AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) erhob gestützt auf ihre Schweizer Wortmarke «Capri-Sun» (nachfolgend CAPRI-SUN) Widerspruch gegen die Schweizer Wortmarke «Prisun» (nachfolgend PRISUN) der Markeninhaberinnen International Beer Breweries Ltd. und Eckes-Granini Group GmbH. 

Mit Verfügung vom 15. Juli 2023 wies das IGE den Widerspruch ab. Im Beschwerdeverfahren stützte das Bundesverwaltungsgericht diesen Entscheid im Ergebnis.

II. Aus den Erwägungen

1. Verkehrskreise

Angesichts der relevanten Waren Fruchtsaftgetränke, Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Fruchtnektare ist von einem breiten Publikum/Verkehrskreis auszugehen, welche die vorliegenden Waren des täglichen Bedarfs mit einer eher geringen Aufmerksamkeit erwerben.

2. Warengleichartigkeit

Sowohl das IGE wie auch das Bundesverwaltungsgericht sind zwischen Fruchtsaftgetränke, Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Fruchtnektare einerseits und
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtnektare und Fruchtgetränke; Sirupe, Beerenfruchtkonzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken andererseits von Warengleichartigkeit ausgegangen, was auch von den Parteien nicht bestritten wurde.

3. Zeichenähnlichkeit

Es stehen sich die folgenden Wortmarken gegenüber:

C A P R I - S U N     //     P R I S U N

Auf schriftbildlicher Ebene erkannte das Bundesverwaltungsgericht eine gewisse Ähnlichkeit durch Übernahme derselben sechs Buchstaben P R I S U N in der gleichen Reihenfolge. Die Tatsache allerdings, dass die Widerspruchsmarke aus zwei Wörtern sowie dem zusätzlichen Bindestrich besteht, welcher die klar identifizierbaren Wörter CAPRI-SUN noch verdeutliche, führte zur einer leidglich entfernten Zeichenähnlichkeit auf schriftbildlicher Ebene.

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