Rechtsprechung Täuschungsgefahr angesichts des Bestandteils „Swiss“ in der Marke „Swissclusiv“ Täuschungsgefahr angesichts des Bestandteils „Swiss“ in der Marke „Swissclusiv“ Das Zeichen «GÖTEBORGS RAPÉ» ist für die beanspruchten Waren nicht markenschutzfähig Das Zeichen «GÖTEBORGS RAPÉ» ist für die beanspruchten Waren nicht markenschutzfähig Die Zeichen «BVLGARI» sowie «BVLGARI VAULT» gelten nicht als Herkunftsangaben und weisen auch die nötige Unterscheidungskraft auf Die Zeichen «BVLGARI» sowie «BVLGARI VAULT» gelten nicht als Herkunftsangaben und weisen auch die nötige Unterscheidungskraft auf Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig Die Zeichen «LOTERIE ROMANDE» und «JOUEZSPORT ! LOTERIE ROMANDE» sind für Dienste mit Leistungserbringung am Unternehmenssitz schutzfähig Die Zeichen «LOTERIE ROMANDE» und «JOUEZSPORT ! LOTERIE ROMANDE» sind für Dienste mit Leistungserbringung am Unternehmenssitz schutzfähig
Täuschungsgefahr angesichts des Bestandteils „Swiss“ in der Marke „Swissclusiv“ Täuschungsgefahr angesichts des Bestandteils „Swiss“ in der Marke „Swissclusiv“
Das Zeichen «GÖTEBORGS RAPÉ» ist für die beanspruchten Waren nicht markenschutzfähig Das Zeichen «GÖTEBORGS RAPÉ» ist für die beanspruchten Waren nicht markenschutzfähig
Die Zeichen «BVLGARI» sowie «BVLGARI VAULT» gelten nicht als Herkunftsangaben und weisen auch die nötige Unterscheidungskraft auf Die Zeichen «BVLGARI» sowie «BVLGARI VAULT» gelten nicht als Herkunftsangaben und weisen auch die nötige Unterscheidungskraft auf
Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig
Die Zeichen «LOTERIE ROMANDE» und «JOUEZSPORT ! LOTERIE ROMANDE» sind für Dienste mit Leistungserbringung am Unternehmenssitz schutzfähig Die Zeichen «LOTERIE ROMANDE» und «JOUEZSPORT ! LOTERIE ROMANDE» sind für Dienste mit Leistungserbringung am Unternehmenssitz schutzfähig
