B-4066-2022.pdf Rechtsprechung Fehlende Unterscheidungskraft der Warenbildmarke «[Socke] (fig.)» Fehlende Unterscheidungskraft der Warenbildmarke «[Socke] (fig.)» Kommentierung Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig
Fehlende Unterscheidungskraft der Warenbildmarke «[Socke] (fig.)» Fehlende Unterscheidungskraft der Warenbildmarke «[Socke] (fig.)»
Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig
Sportsocken mit Gestaltungen am Fussrist bzw. Sockenschaft und Lasche am Schaftende nicht als Warenbildmarke schutzfähig