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Herkunftserwartung

Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe

Jurisprudence
Markenrecht

(B-3660/2016 v. 30.1.2018)

Mit Bezug auf die geltend gemachten Warenklassen erweist sich das Zeichen „Sibirica" als irreführend, weil es durch die massgebenden Abnehmer als Herkunftsangabe verstanden wird.
iusNet IGR 30.09.2018