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Schiedseinrede

Anwendung von Schiedsklauseln auf immaterialgüterrechtliche Verletzungsklagen nach Vertragsende?

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Gedanken zum Entscheid «Evans v. Building Materials Corporation of America» des U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit vom 5. Juni 2017

m Entscheid «Evans» war zu beurteilen, ob eine Schiedsklausel in einem Vertrag auch auf ausservertragliche Ansprüche Anwendung findet, welche auf Handlungen nach Vertragsbeendigung beruhen. Dieser Beitrag nimmt den Entscheid zum Anlass, auf den zeitlichen und sachlichen Geltungsbereich einer Schiedsklausel im Kontext von immaterialgüter- und lauterkeitsrechtlichen Ansprüchen einzugehen.
sic! 02/2018