iusNet Intellectual Property

Intellectual Property > Stichwortverzeichnis > Unterscheidungskraft Durch Benutzung

Unterscheidungskraft durch Benutzung

Motive als Zeichen, die auf beanspruchten Objekten angebracht werden, sind unter Einbezug der Objekte zu beurteilen

Jurisprudence
Markenrecht
Die Unterscheidungskraft von Zeichen in Form farbiger Motive, die z.B. auf Fahrzeugen angebracht werden, ist unter Einbezug der betroffenen Gegenstände (also z.B. der Fahrzeuge) zu beurteilen.
iusNet IP 18.12.2020