Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig Jurisprudence Markenrecht B-1294/2017 Bundesverwaltungsgericht Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig (B-1294/2017 v. 21.8.2018) Das international registrierte Zeichen "ONE&ONLY (fig.)" ist nicht eintragungsfähig, weil es von gemeinfreien Elementen geprägt ist, ohne dass die grafischen Elemente den Gesamteindruck wesentlich beeinflussen. iusNet IGR 26.11.2018 Lire la suite de Die Marke "ONE&ONLY (fig.)" ist für die geltend gemachten Waren nicht eintragungsfähig
Die Marke EPRIMO ist für die geltend gemachten Dienstleistungen nicht eintragungsfähig Jurisprudence Markenrecht B-2557/2017 Bundesverwaltungsgericht Die Marke EPRIMO ist für die geltend gemachten Dienstleistungen nicht eintragungsfähig (B-2557/2017 v. 31.7.2018) Das international registrierte Zeichen EPRIMO ist wegen seines anpreisenden Charakters für die beanspruchten Dienstleistungen nicht eintragungsfähig. iusNet IGR 10.11.2018 Lire la suite de Die Marke EPRIMO ist für die geltend gemachten Dienstleistungen nicht eintragungsfähig
