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Schiedskommission

Eine «digitale Seniorin», aber kein altes Eisen

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Beitrag zum 75-jährigen Bestehen der Eidgenössischen Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (ESchK)

Mitten im Zweiten Weltkrieg, im Jahr 1941, hielt die ESchK ihre erste Sitzung ab. Das diesjährige Jubiläum ist Anlass zu einem Überblick über Meilensteine in der 75-jährigen Geschichte dieser Kommission von besonderer Rechtsnatur. Dies erscheint nicht zuletzt mit Blick auf die laufende Revision des URG, die auch für das Tarifverfahren grundlegende Neuerungen bringen könnte, von Bedeutung.
sic! 09/2016

Zur Beschleunigung des Tarifverfahrens im Urheberrecht

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Urheberrecht
Tarifgenehmigungsentscheide der Eidg. Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten können heute bei zwei Rechtsmittelinstanzen angefochten werden: beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesgericht. Dieser doppelte Instanzenzug führt zu einer Verfahrensdauer, welche dem besonderen Bedürfnis nach rascher und endgültiger Entscheidung bei Tarifstreitigkeiten im Urheberrecht nicht genügend Rechnung trägt. Der Beitrag geht der Frage nach, inwiefern sich dieses Verfahren verkürzen liesse, und plädiert für eine Direktbeschwerde ans Bundesgericht.
sic! 02/2016