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Roter Halbmond

Ineinandergreifende weinrote (Mond-)Sicheln einer Bildmarke erinnern laut BVGer zu stark an den geschützten Roten Halbmond

Éclairages
Markenrecht
Sowohl für das BGVer wie auch das IGE als Vorinstanz stellten zwei ineinandergreifende violettrotfarbigen Sicheln einer Bildmarke weder einen stilisierten Buchstaben «S» noch ein angedeutetes Kettenglied dar, weshalb das Zeichen als mit dem geschützten Emblem des Roten Halbmondes verwechselbar und daher absolut schutzunfähig taxiert wurde.
Fabio Versolatto
iusNet IP 12.10.2022

Das aus zwei Sicheln zusammengesetzte Zeichen von Galderma verstösst gegen den Schutz des Roten Halbmondes

Jurisprudence
Markenrecht
Das Symbol des Roten Halbmondes ist analog zum Roten Kreuz grundsätzlich in jeder Formgestaltung und in jedem Ton der Farbe rot geschützt. Da die Elemente des fraglichen Zeichens ohne weiteres als Halbmonde erkennbar sind und einen hohen Rot-Anteil aufweisen, liegt ein Verstoss gegen Rotkreuzgesetz und MSchG vor.
iusNet IP 18.08.2021