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Norma

Eintragungsfähigkeit einer internationalen Registrierung dank Unterscheidungskraft des Zeichens

Jurisprudence
Markenrecht
Das Zeichen „NORMA (fig.)“, Gegenstand der internationalen Registrierung Nr. 1‘189‘776, ist im schweizerischen Markenregister einzutragen. Zwar stellt die Bezeichnung „Norma“ nur Gemeingut dar; indessen ergibt sich im Zusammenhang mit der grafischen originellen typischen Ausgestaltung die notwendige Unterscheidungskraft.
iusNet IGR 26.06.2018