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Missbrauchsvorbehalt

Das Zeichen «PIERRE DE COUBERTIN» des Olympischen Komitees war wegen Nichtgebrauchs zu löschen

Jurisprudence
Markenrecht
Die Inhaberin des fraglichen Zeichens hat keinen rechtserhaltenden Markengebrauch belegt: Teilweise enthalten die Belege keine Hinweise auf einen markenmässigen Gebrauch oder es fehlen Angaben mit Bezug auf Verkaufszahlen. Entsprechend ist der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen.
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