iusNet Intellectual Property

Herkunftshinweise

Die Abbildung der typischen Film-Figur («Charlot») von Charlie Chaplin ist nicht markenschutzfähig

Jurisprudence
Markenrecht

018141170

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

EUIPO Entscheid v. 3.1.2023 / 018141170

Die Verwendung der Film-Figur «Charlot» als fotografische Darstellung von Charlie Chaplin ist im Rahmen einer Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen; denn ihr fehlt die nötige Unterscheidungskraft.
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