iusNet IP express 0.1/2024

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Wir starten mit einem Express Newsletter ins neue Jahr, der dem Patentrecht gewidmet ist. So fokussiert Thomas Körner in seiner Kommentierung auf die Frage nach der Möglichkeit einer Prüfung auf Nachahmung (Äquivalenz) ohne entsprechendes Parteivorbringen. 

Ferner machen wir auf einen Entscheid über KI aufmerksam: Der United Kingdom Supreme Court bestätigt in seinem Urteil, dass der Maschine mit Namen DABUS keine Erfinderidentität zugesprochen werden kann. Das Thema ist von wachsender Aktualität, daher ist auch die Sicht aus anderen Rechtsordnungen von Interesse.

Wir hoffen, Ihnen damit nützliche Hinweise gegeben zu haben und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

Inge Hochreutener
Redaktion iusNet Intellectual Property