Rechtsprechung In Sachen «Fulvestrant» kritisiert das BGer die fehlende Offenbarung einer ausführbaren Lösung In Sachen «Fulvestrant» kritisiert das BGer die fehlende Offenbarung einer ausführbaren Lösung Nichtigkeit eines Patents wegen Fehlens der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung eines jahrhundertealten Dokuments bei der Bestimmung des Standes der Technik Nichtigkeit eines Patents wegen Fehlens der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung eines jahrhundertealten Dokuments bei der Bestimmung des Standes der Technik Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000 Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000 Kommentierung Auch alte Dokumente sind bei der Beurteilung der Nichtigkeit eines Patents zu berücksichtigen Auch alte Dokumente sind bei der Beurteilung der Nichtigkeit eines Patents zu berücksichtigen
In Sachen «Fulvestrant» kritisiert das BGer die fehlende Offenbarung einer ausführbaren Lösung In Sachen «Fulvestrant» kritisiert das BGer die fehlende Offenbarung einer ausführbaren Lösung
Nichtigkeit eines Patents wegen Fehlens der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung eines jahrhundertealten Dokuments bei der Bestimmung des Standes der Technik Nichtigkeit eines Patents wegen Fehlens der erfinderischen Tätigkeit - Berücksichtigung eines jahrhundertealten Dokuments bei der Bestimmung des Standes der Technik
Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken Das Bundespatentgericht kritisiert die Entscheidung des Bundesgerichtes, die Anwendung des «Aufgabe-Lösungs-Ansatzes» einzuschränken
Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000 Unterscheidung zwischen Ausschluss von der Patentierbarkeit und erfinderischer Tätigkeit nach EPÜ 2000
Auch alte Dokumente sind bei der Beurteilung der Nichtigkeit eines Patents zu berücksichtigen Auch alte Dokumente sind bei der Beurteilung der Nichtigkeit eines Patents zu berücksichtigen
