Rechtsprechung Der Schutz von Zeichen durch das NZSchG geht dem Markenschutzrecht nach MSchG vor Der Schutz von Zeichen durch das NZSchG geht dem Markenschutzrecht nach MSchG vor Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe Kommentierung ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht? ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?
Der Schutz von Zeichen durch das NZSchG geht dem Markenschutzrecht nach MSchG vor Der Schutz von Zeichen durch das NZSchG geht dem Markenschutzrecht nach MSchG vor
Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe Täuschungsgefahr des Zeichens "Sibirica" i.S. einer Herkunftsangabe
ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht? ADB: Eintragungsanspruch aus Weiterbenutzungsrecht?
