Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig

Jurisprudence

Markenrecht

B-1658/2018

Bundesverwaltungsgericht

Das Zeichen «PAIN DE SUCRE» ist für Uhren und Schmuckprodukte schutzfähig

B-1658/2018 v. 3.6.2020

«PAIN DE SUCRE» (deutsch: «Zuckerhut») ist für die beanspruchten Uhren und Schmuckprodukte mangels Eigenschaft als direkte oder direkte Herkunftsangabe schutzfähig. Auch der französisch-sprachige Sinn ist für diese Waren schwerlich als Hinweis auf den Zuckerhut in Rio de Janeiro zu verstehen; vielmehr steht die Bedeutung als Zuckerhut oder originelle Fantasiebezeichnung im Vordergrund.

Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

B-622/2018

Bundesverwaltungsgericht

Mangels notorischer Bekanntheit setzt sich «Sunday (fig.)» gegen «Kolid Sunday (fig.)» nicht durch

B-622/2018 v. 8.6.2020

Das Gericht anerkennt zwar einen dauerhaften schweizweiten Gebrauch des Widerspruchszeichens. Die Belege bezüglich der geltend gemachten notorischen Bekanntheit werden jedoch als ungenügend qualifiziert.

primeGear – mehrfach sinnstiftende Bedeutung des Zeichens

Éclairages

Markenrecht

primeGear – mehrfach sinnstiftende Bedeutung des Zeichens

Aus der Mehrdeutigkeit der Zeichenbestandteile konnte keine Unterscheidungskraft geschöpft werden. Das in doppelter Hinsicht sinnstiftende Zeichen „primeGear“ wurde für Dienstleistungen der Klasse 40 gestützt auf Art. 2 Bst. a MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen. Die Praxis zur fehlenden Unterscheidungskraft und dem anpreisenden Charakter von Zeichen wurde bestätigt. Die schweizerische und europäische Rechtsprechung weisen in dieselbe Richtung.

Brigitte Bieler

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen

Éclairages

Markenrecht

Eine Verwechslungsgefahr ist regelmässig nicht vorhanden, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen

Das BVGer hat im Fall SMAC gegen LISSMAC die Beschwerde umfänglich gutgeheissen und bestätigt, dass eine Verwechslungsgefahr regelmässig nicht vorhanden ist, wenn die zu vergleichenden Marken einzig in gemeinfreien Elementen übereinstimmen, die für sich genommen nicht schützenswert sind.

Sebastian Saissi

«HYBRITEC» ist für die beanspruchten technischen Kombigeräte nicht schutzfähig, insbes. auch nicht im Verkehr durchgesetzt

Jurisprudence

Markenrecht

B-5286/2018

Bundesverwaltungsgericht

«HYBRITEC» ist für die beanspruchten technischen Kombigeräte nicht schutzfähig, insbes. auch nicht im Verkehr durchgesetzt

B-5286/2018 v. 21.4.2020

Das fragliche Zeichen ist mit Bezug auf die beanspruchten Produkte nicht unterscheidungskräftig, es besteht kein Freihaltebedürfnis und die Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung misslang.

«DO-TANK» ist nicht schutzfähig, weil für die Produkte beschreibend oder freihaltebedürftig

Jurisprudence

Markenrecht

B-4414/2019

Bundesverwaltungsgericht

«DO-TANK» ist nicht schutzfähig, weil für die Produkte beschreibend oder freihaltebedürftig

B-4414/2019 v. 23.4.2020

Die massgebenden Fachkreise verstehen «do tank» als «Denkfabrik». Deshalb ist das Zeichen «DO-TANK» für die Dienstleistungen im betroffenen Bereich des Wissensaustausches aus verschiedenen Fachbereichen beschreibend. Und für die beanspruchten Waren im Drucksachenbereich besteht ein relatives Freihaltebedürfnis, weil «do tank» den Konkurrenten offenstehen muss.

Das Zeichen «La Irlandesa» ist nichtig, weil es einen irreführenden Produktebezug auf Irland herstellt

Jurisprudence

Markenrecht

R 1499/2016-G

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)

Das Zeichen «La Irlandesa» ist nichtig, weil es einen irreführenden Produktebezug auf Irland herstellt

R 1499/2016-G

Die Marke «La Irlandesa» wies im Zeitpunkt ihrer Anmeldung keinerlei Bezug der beanspruchten Produkte zu Irland als Herkunftsort auf, weshalb sie böswillig irreführend wirkt und somit als nichtig zu qualifizieren ist.

«XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig

Jurisprudence

Markenrecht

T‑503/19

Gericht der Europäischen Union (EuG)

«XOXO» ist für Produkte mit Geschenkcharakter nicht schutzfähig

EU T-503/19 v. 13.5.2020

Insbes. das den Internet-Slang kennende Publikum versteht «xoxo» als «hugs and kisses». Im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten aus dem Geschenkbereich ist das Zeichen daher werbend und – als wenig originell oder prägend – nicht ein leicht erkennbarer Herkunftshinweis.

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

Jurisprudence

Markenrecht

B-7206/2018

Bundesverwaltungsgericht

«DesignWorld. (fig.)» ist nicht schutzfähig, weil für die betroffenen Möbel und Heimtextilien beschreibend

B-7206/2018 v. 7.4.2020

«DesignWorld. (fig.)» wird durch die Kunden ohne weiteres als Begriff verstanden, wobei sie darin einen Hinweis auf den Ort des Angebots der betroffenen Möbel und Heimtextilien erblicken. Entsprechend ist das Zeichen direkt beschreibend und somit Teil des Gemeinguts, da die grafische Gestaltung nichts an der fehlenden Unterscheidungskraft ändert.

«primeGear» ist für die beanspruchten Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig

Jurisprudence

Markenrecht

B-6307/2019

Bundesverwaltungsgericht

«primeGear» ist für die beanspruchten Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig

B-6307/2019 v. 17.4.2020

«primeGear» wird durch die angesprochenen Fachkreise ohne weiteres als Hinweis auf Dienstleistungen im Bereich besonders guter Grundierungen im Zusammenhang mit Getrieben oder Zahnrädern verstanden, weshalb das Zeichen nicht unterscheidungskräftig wirkt.

Domaine du droit 06