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Fantasiezeichen

Das Zeichen «NOVE» ist (u.a.) auch für Schmuckwaren und Bekleidung schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «NOVE» enthält zwar mit Bezug auf die beanspruchten Waren (u.a. Schmuck und Bekleidung) Anspielungen in Richtung von «neu». Indessen steht gemäss BVGer im Italienischen das Verständnis als Zahl neun im Vordergrund. Gleichzeitig ist für die französisch- und deutsch-sprachigen Verkehrskreise ein Zusammenhang mit «neu» höchstens im Sinne eines Fantasiezeichens oder eines bloss entfernten Anklangs erkennbar, weshalb ein lediglich beschreibender Sinn zu verneinen ist.
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