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Die Widerspruchsmarke «THEA» für Bekleidungsprodukte setzt sich gegen das Zeichen «ROSA THEA» für dieselben Produkte durch

Die Widerspruchsmarke «THEA» für Bekleidungsprodukte setzt sich gegen das Zeichen «ROSA THEA» für dieselben Produkte durch

Rechtsprechung
Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «THEA» für Bekleidungsprodukte setzt sich gegen das Zeichen «ROSA THEA» für dieselben Produkte durch

I. Ausgangslage

Am 10. November 2016 wurde die Schweizer Marke Nr. 694 994 «ROSA THEA» der italienischen OVS S.p.A im Swissreg für Waren u.a. der Klasse 25 «Articoli di abbigliamento, scarpe, cappelleria» publiziert. Gegen diese Eintragung erhob die Adler Modemärkte AG, Zug, gestützt auf ihre Marke IR 1'273'230 «THEA» für «Vêtements, articles chaussants, articles de chapellerie» der Klasse 25 mit Schutz u.a. für die Schweiz am 27. Januar 2017 Widerspruch. Mit Verfügung vom 8. Juni 2017 hiess das IGE diesen Widerspruch gut, im Wesentlichen mit der Begründung, aus der Identität der Waren sowie einer Zeichenähnlichkeit infolge der integralen Übernahme der Widerspruchsmarke in die angefochtene unter Ergänzung durch das beschreibend wirkende Element «Rosa» ergebe sich zumindest eine mittelbare Verwechslungsgefahr. Gegen diesen Entscheid erhob die OVS S.p.A. am 10. Juli 2017 Beschwerde beim BVGer.

Abweisung der Beschwerde

II.     Erwägungen unter dem Aspekt der Verwechslungsgefahr

1. Grundsätzliches:

a) Gemäss Art. 3 Abs. 1 Bst. c MschG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 MSchG kann der Inhaber einer älteren Marke gegen eine jüngere infolge...

iusNet IP 15.12.2019

 

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