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Der Februar Newsletter bietet Einblick in interessante Entscheide auf Bundes-, kantonaler sowie internationaler Ebene.

So hatte das BGer in 4A_343/2024 bestätigt, dass das Wort «Bimbo» als rassistisches und somit sittenwidriges Schimpfwort mit Bezug auf Personen dunkler Hautfarbe verstanden wird. Im französischsprachigen Urteil 4A_423/2024 ging es um das Fehlen eines ernsthaften Zeichengebrauchs von «EDMOND DE ROTHSCHILD» durch die Inhaberin. Der Begriff «Schnittschutz» ist als Marke für Wannendichtbänder zulässig, 4A_424/2024.

Auf kantonaler Ebene sind drei Urteile von Interesse: